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By Dr. Peter Schlotter, Dr. Norbert Ropers, Dr. Berthold Meyer (auth.)

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46 in ihre Standorte und Kasernen sowie die FeuereinsteIlung überwachen, die andere als ,,Mission des guten Willens" einen Dialog mit den Konfliktparteien aufnehmen. Beiden Delegationen (zusammen etwa 50 unbewaffnete Personen) gehörten keine Bürger aus den unmittelbaren Nachbarstaaten an. Bezeichnend für die Schwierigkeiten des Zustandekommens dieser Beschlüsse und damit auch für die beschränkte Kompetenz der Delegationen waren zwei Punkte: zum einen bestand Jugoslawien darauf, diese nicht als ,,Beobachter" zu bezeichnen, zum anderen durfte kein Vertreter Sloweniens an der Krisensitzung teilnehmen.

Zum einen besteht, nachdem vor allem die ostmitteleuropäischen Staaten inzwischen nahe an die NATO und die WEU herangerückt sind, entlang der alten europäischen Trennungslinie praktisch kein Bedarf mehr für sie. Dafür aber umso mehr in jenem Raum, in dem sich die einzelnen ehemaligen Sowjetrepubliken verselbständigt haben, wo aber die Aufteilung der ehemaligen Europa, Frankfurt a. M. 1985. 1990, in:. Auswärtiges Amt, KSZE-Prozeß 1990/91 (Anm. 9), S. 81-117; zum Verlauf der Verhandlungen vgl. John Borawski, Security for a New Europe.

Vor allem Auseinandersetzungen, die mit dem Schutz von Minderheiten, mit Sezessionen, Staatsauflösungen und Staatsneubildungen zusammenhängen und - nach historischer Erfahrung - besonders gewaltträchtig sein können, bedürfen der Regelung durch die KSZE. Einmischung oder Intervention mit militärischen Mitteln können bei diesen Konflikten geboten sein, wenn andere Mechanismen der Konfliktprävention und der friedlichen Streitbeilegung versagt haben . Sie sollten aber prinzipiell nur von einer Organisation vorgenommen werden, der die betroffenen Konfliktparteien angehören und deren Bestimmungen sie sich unterworfen haben.

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